Pressemitteilungen des Jugendparlaments

Lehrstück in Demokratie
Junge Osnabrücker bewegen etwas:

Jugendparlament setzt mehr Geld für Ehrenamt durch
Benedikt Knillmann vom Osnabrücker Jugendparlament hielt vor den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses eine überzeugende Rede.

André Havergo
Sandra Dorn

Es ist ein Paradebeispiel dafür, wie Demokratie funktioniert und was junge Leute bewirken können, wenn sie sich politisch engagieren: Mit großem Nachdruck hatten Jugendparlament und Stadtjugendring darauf hingewiesen, dass die Zuschüsse für die verbandliche Jugendarbeit mit ihren vielen Ehrenamtlichen zu
niedrig seien. Jugendliche Ehrenamtliche würden teils draufzahlen, um Familien mit wenig Geld die Teilnahme an Jugendfreizeiten
zu ermöglichen. Jugendparlament und Stadtjugendring fordern daher mehr Geld von der Stadt – und das erhalten sie nun doch.

Flammender Appell aus dem Jugendparlament
Die Stadtverwaltung hatte sich aus finanziellen Gründen zwar dagegen ausgesprochen, die Zuschüsse zu Jugendfreizeiten zu erhöhen, obwohl sie den Vorstoß als „sinnvoll“ bezeichnete. Doch von der Politik gab es nun Rückendeckung für die Jugendlichen. Im Jugendhilfeausschuss, der am Mittwochabend über den Antrag beriet, machte Benedikt Knillmann vom
Jugendparlament seinen Standpunkt nochmal deutlich: „Es geht uns ausdrücklich nicht nur darum, Teilnehmenden einen gleichbleibenden Beitrag zu bieten“, sagte er. „Es geht uns um Spielraum für die Träger.“ Zum einen für die Modernisierung von Freizeiten – etwa durch die Anschaffung von neuem Material oder
unter Klima-Aspekten. Zum anderen, um Familien zu entlasten, die wenig Geld zur Verfügung haben. Benedikt Knillmann appellierte: „Verbessern Sie die Lage der Kinder in Osnabrück. Nehmen Sie die Jugendlichen ernst.“ Unstrittig war eine Erhöhung von Zuschüssen zu Lehrgängen zur Aus- und Fortbildung von Gruppenleitungen sowie zu Jugendbildungsmaßnahmen. Da geht es um 5850 Euro zusätzlich pro Jahr für die Stadt – und das ist aus Sicht der Verwaltung auch kein Problem.
Es geht um 13 000 Euro pro Jahr Der Knackpunkt war jedoch weiteres Geld, dass die Stadt Osnabrück ausgeben müsste, um den städtischen
Zuschuss für die Teilnahme an Jugendfahrten zu erhöhen: von 3,50 Euro auf 4,50 Euro pro Tag pro teilnehmender Person beziehungsweise Gruppenleitung im Inland und von 4,50 auf 5,50 Euro bei Auslandsfahrten. Im Jugendhilfeausschuss haben die Mitglieder sich am Mittwochabend einstimmig dafür ausgesprochen,
dies zu tun – Haushaltsdefizit hin oder her. Insgesamt geht es um 13 000 Euro zusätzlich pro Jahr ab 2025.
„Die Haushaltssituation ist wirklich dramatisch schlecht“, sagte CDU-Ratsherr Günter Sandfort. „Aber wir sehen durchaus, dass gerade das ehrenamtliche Engagement von jungen Menschen in der Jugendarbeit absolut wichtig ist, gerade um auch benachteiligten Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit zu geben, an
solchen Sachen teilzunehmen.“ Er bat für die CDU-Fraktion allerdings darum, dass die Stadtverwaltung noch prüft, ob für solche Ausgaben womöglich Stiftungsmittel eingesetzt werden könnten. Auch die Vertreter der bunten Ratsmehrheit aus Grünen/Volt und SPD sprachen sich deutlich für den höheren
Zuschuss aus. „Wir finden es ganz, ganz wichtig, das jugendliche Ehrenamt zu fördern und zu unterstützen“, sagte Grünen-Ratsherr Martin
Büker. „Es kann nicht sein, dass sich Jugendliche in Ferienfreizeiten engagieren und dann noch zuzahlen müssen.“
Die Stadtverwaltung hatte in ihrer Ablehnung argumentiert, dass Familien mit wenig Geld ja beispielsweise Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes abrufen könnten: „Für Mitgliedsbeiträge, den Unterricht in künstlerischen Fächern oder auch Freizeiten werden 15 Euro monatlich berücksichtigt“, schrieb
die Verwaltung in ihrem Beschlussvorschlag. Dieses monatliche Budget könne auch angespart werden für eine Jugendfreizeit.
Dazu sagte Martin Büker, dass diese Mittel „leider“ oft nicht in Anspruch genommen würden, „weil die Verfahren zu kompliziert sind.“ Und Lisa Kremer, Ausschussmitglied für die Partei Die Linke, wies darauf hin,
wie niedrig diese Beträge aus dem Teilhabepaket seien. „Jeder weiß, was allein eine Musikstunde kostet.“ Und so eine Zeltlager-Fahrt schlage mit 190 Euro zu Buche. Die Ausschussvorsitzende Kerstin Lampert-Hodgson (SPD) schloss mit einem Lob ans Jugendparlament: „Wir begrüßen es, dass das Jugendparlament sich dafür so starkgemacht hat.“ Einstimmig folgte der Jugendhilfeausschuss
dem Antrag der Jugendlichen.

Pressemitteilung des Jugendparlaments zur Machbarkeitsstudie der Stadtbahn

Nach dem positiven Ergebnis der Machbarkeitstudie zur Stadtbahn fordert das
Jugendparlament den Stadtrat dazu auf, die Förderfähigkeit der Stadtbahn prüfen zu lassen. Das Jugendparlament sieht laut Stadtentwicklungssprecher Benedikt Knillmann den Verwaltungsvorschlag sehr kritisch: „Die Stadtbahn ist möglich und vermutlich sogar förderfähig. Im Jugendparlament ist der Vorschlag, die Förderfähigkeit nicht zu prüfen und den Stadtbahnneubau nicht weiter zu verfolgen, auf großes Unverständnis gestoßen.
Etwas prüfen zu lassen, was man bei positivem Ergebnis nicht angehen will, wäre
Geldverschwendung.“
Das Jugendparlament ist der Meinung, dass die Stadtbahn nicht verworfen werden dürfe, wenn diese finanzierbar sei. Der Argumentation der Verwaltung kann das
Jugendparlament nur teilweise folgen. Nur weil im Vorreiterkonzept der Klimaschutz für 2040 mit einem Zielwert von 12% am Osnabrücker Verkehrsmix anvisiert wird, hieße dies nicht, dass die 15%, ab denen die Stadtbahn sinnvoll werden würde, kein erstrebenswertes Ziel seien. Auch gibt das Jugendparlament zu bedenken, dass die Stadtentwicklung keinesfalls ab 2040 abgeschlossen sei.
Knillmann ist dabei der Meinung, dass der ÖPNV in der Zukunft eine entscheidende Schlüsselrolle im Verkehr spielen müsse. Konkret sagt er dazu: „Die Studie attestiert dem Osnabrücker Busnetz in Zukunft ein Überlastungsrisiko. Sie zeigt deutlich, dass wir mehr für den ÖPNV tun müssen. Die Stadtbahn würde die nötige Entlastung bieten.“ Dass die Stadtbahn nicht sinnvoll im Landkreis eingesetzt werden könne, sei bedauerlich. Warum dies allerdings die Stadtbahn unnötig machen solle, könne man im Jugendparlament nicht verstehen. Das Busnetz sei morgens schon jetzt von den Schülerinnen und Schülern ausgelastet, sodass die Stadtbahn als ernstzunehmende Möglichkeit zur Entlastung des Schülerverkehrs gesehen werde. Die Mitglieder des Jugendparlaments geben zu bedenken, dass, während viele Erwachsenen bei schlechtem Wetter oder fehlender ÖPNV-Anbindung aufs Auto umsteigen könnten, Kinder und Jugendliche stets in besonderer Weise von nachhaltiger Verkehrsentwicklung abhängig seien. Auch die Pendlerströme könnten durch zuverlässige Park+Ride-Angebote auf die Schiene verlagert werden. Das Jugendparlament appelliert deswegen an alle
Akteure: „Verschenken Sie diese großartige Möglichkeit nicht!“

Kommentar von Benedikt Knillmann (Sprecher für Stadtentwicklung): Die Stadtbahn ist eine tolle Möglichkeit, den Verkehr in Osnabrück aufzuwerten. Und sie ist machbar.
Warum sollten wir uns diese tolle Möglichkeit verspielen, wenn wir sie uns vielleicht sogar leisten können? Etwas prüfen zu lassen, was man bei positivem Ergebnis nicht angehen will, wäre Geldverschwendung. Der Ausschuss muss also überprüfen lassen, ob die Stadtbahn finanzierbar wäre. Ja, vielleicht sind 20% ÖPNV an den zurückgelegten Wegen
in Osnabrück ein ambitionierter Wert. Aber Osnabrück will sich doch auch in 16 Jahren noch weiterentwickeln, langfristig reichen 12% ÖPNV nicht aus. Wir brauchen einen
starken ÖPNV!“

Osnabrück braucht DICH!
Werde die Vertretung der Jugend 

Junge Menschen brauchen junge Menschen, die sie vertreten. Das ist DEINE Chance, Dich für die Interessen von jungen Menschen in deiner Stadt einzusetzen! 

Das Jugendparlament (JuPa) ist die konkrete Umsetzung der Beteiligung von Jugendlichen in der Politik, damit ist das JuPa die Interessen-Vertretung aller jungen Menschen hier in Osnabrück.  

Wie, noch nichts vom Jugendparlament gehört?  

Das Jugendparlament ist die kommunale Stimme der jungen Menschen hier in Osnabrück, um sich für die Themen von jungen Menschen stark zu machen; d.h. heißt für die Sichtbarkeit von jungen Menschen in Osnabrück und in Politik, sowie für ihre Interessen. 

Bis zum 15. Oktober 2023 kannst DU dich für das Jugendparlament aufstellen lassen. Das geht ganz einfach im Online-Bewerbungstool auf jugendparlament-os.de.  

Darf ICH mich bewerben für das Jugendparlament? 

Wenn du folgendes erfüllst, steht einer Kandidatur fürs Jugendparlament nichts im Wege: Du bist zwischen 14 und 18 Jahren, du wohnst hier in Osnabrück oder gehst hier zur Schule oder machst ein Freiwilliges Jahr oder eine Ausbildung hier in Osnabrück. 
Es ist dabei egal, welche Nationalität du hast.  

Wie lange geht so eine Amtszeit?  

Die Mitglieder werden für zwei Jahre gewählt und bisher trifft sich das Jugendparlament einmal im Monat. 

Also nutze DEINE Chance und werde Teil des Jugendparlaments Osnabrück! Du kommst für das Jugendparlament nicht infrage? Dann teile doch diesen Artikel mit Personen, die es tun.  

Du möchtest gerne mehr über das Jugendparlament Osnabrück erfahren, dann schau doch gerne auf Instagram unter @jupa_os vorbei und bleibe auf dem Laufenden.  

Für Fragen und Anliegen gerne an:  

Team Jugendbildung
jugendbildung@osnabrueck.de 
+49 541 323-3440

Digitale Woche

Bildungsprotesttag

Osnabrücker Erklärung

der 50 Jugendlichen aus 8 Ländern
11.08.2023

Die Teilnehmenden der internationalen Jugendbegegnung „375 Jahre westfälischer Friede – Nachhaltigkeit als neue Friedensbasis“

• begrüßen die am 25. September 2015 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete Resolution „Transformation unserer Welt – die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ mit den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs)
• fordern mehr Transparenz/Information, Bewusstsein und Handeln in diesen Bereichen
  • internationale Zusammenarbeit (beispielsweise Botschafter, Arbeitsgruppen)
  • internationaler/kultureller Austausch
  • (beispielsweise kurz oder länger, Austausch, Volunteer-Projekte)
  • Jugendpartizipation und Mitbestimmung der Jugend (beispielsweise Jugendparlamente)
  • nachhaltige Alternativen müssen bevorzugt und Ressourcen gespart werden (die Stadt fungiert als Vorbild)
  • städtische Angebote für Bürger:innen zu Reduzierung ihres Co2-Fußabdrucks
  • nachhaltiger Verkehr (beispielsweise bezahlbarer Öffentlichen Nahverkehr, Vorrang für das Rad und Ausbau des Radwegenetzes)
  • nachhaltig in die Stadt reisen können und nachhaltige Unterkünfte
  • die Reduzierung der Lebensmittelverschwendung und Erweiterung nachhaltiger Essensangebote
  • Nachhaltigkeitsbeauftragte
  • energiesparende Umsetzung der Digitalisierung
  • mehr Natur in der Stadt (Stadtplanung)
  • finanzielle, staatliche Unterstützung für nachhaltige Jugendarbeit
  • Niedrigschwellige Bildungsangebote für alle bezüglich Nachhaltigkeit und Frieden
  • Frieden als alternativloses Ziel politischen und menschlichen Handelns

Osnabrück, 11.08.2023

Gesamte Osnabrücker Erklärung
Osnabrücker Declaration-englisch Version

„Start frei“ fürs Jugendparlament Osnabrück

Am 18. Mai 2023 werden Mitglieder des Jugendparlaments in von Kindern und Jugendlichen gebauten Seifenkisten an den Start gehen und die kurvige Abfahrt am Gemeinschaftszentrum Ziegenbrink wagen. Damit nehmen sie eine Tradition aus dem Jahr 2015 wieder auf.

Das Seifenkistenrennen lockt auch über 130 weitere Pilotinnen und Piloten in verschiedenen Wertungsläufen und zieht zahlreiche Zuschauende jeden Alters an. Auch das Osnabrücker Jugendparlament ist von der Begeisterung für das Rennen angesteckt.

Neben der Unterstützung für das traditionelle Familienfest steht für die Jungparlamentarierinnen und –parlamentarier auch der Austausch mit anderen Jugendlichen im Vordergrund. Das Osnabrücker Jugendparlament möchte die Veranstaltung nutzen, um auf seine Arbeit aufmerksam zu machen und für Fragen und Anregungen zur Verfügung zu stehen.

Die Mitglieder des Osnabrücker Jugendparlament freuen sich auf spannende Rennen und eine tolle Atmosphäre, wenn es am Ziegenbrink wieder heißt: „Start frei“!!!

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Jugenddelegation trifft den Bürgermeister von Çanakkale

„Gestalte deine Stadt: Meine Stadt, unsere Städte“

Çanakkale, den 31. März 2023

Mit dem Osnabrücker Jugendparlament Europa entdecken. 7 Osnabrücker zu Gast in der türkischen Partnerstadt.

Gefördert durch die Deutsch-Türkische Jugendbrücke und „Erasmus+“ haben im Ratssitzungssaal des neuen Rathauses in Çanakkale 14 junge Menschen aus Osnabrück und Çanakkale Platz genommen. Der Bürgermeister von Çanakkale, Ülgür Gökhan, sitzt wie gewohnt vorne, neben ihm die Städtebotschafterinnen von Osnabrück und Çanakkale. Er begrüßt die Jugendlichen und bittet sie, sich persönlich vorzustellen. Aufmerksam hört er den türkischen Übersetzungen von Städtebotschafterin Irmak Uzunoğlu zu. Die 27-jährige ist nun seit fast 2 Jahren in Osnabrück im Städtepartnerschaftsbüro als Botschafterin tätig. Sie und ihre Osnabrücker Kollegin Elif Yorulmaz begleiten seit einer halben Woche die Jugendlichen bei ihrem Besuch durch die Partnerstadt. Besonders im Fokus der Reise liegt Jugendarbeit in Çanakkale und die Aussichten für ein mögliches Jugendparlament, wie es schon in Osnabrück vorhanden ist. Die Gruppe besucht Jugendzentren, Bürgervereine und nun auch den Chef der türkischen Partnerstadt.

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Etablierte Abende der Bundes- und Landespolitik als Vorbild

Jugendliche und Politiker sind vom ersten Jugendpolitischen Abend begeistert

Auf Bundes- und Landesebene werden PolitikerInnen regelmäßig von Verbänden, Gewerkschaften, Unternehmen oder Hochschulen zu parlamentarischen Abenden eingeladen. In Osnabrück lud nun erstmals das Jugendparlament Osnabrück zum jugendpolitischen Abend ein.

Eine Einladung zum Netzwerkabend erhielten PolitikerInnen aller demokratischen Parteien des Osnabrücker Stadtrates sowie die Bundestags- und Landtagsabgeordneten aus der Region. Sie trafen kurz vor Weihnachten im Gemeinschaftszentrum (GZ) Ziegenbrink auf junge Menschen aus der Region Osnabrück, die sich für Themen der Jugendlichen einsetzen. Dazu zählten unter anderem Mitglieder des Jugendparlamentes, des Stadtjugendrings, FreiwilligendienstlerInnen, StädtebotschafterInnen und SchülersprecherInnen sowie Jugendliche aus den Jugendzentren, die sich für Politik interessieren.

Diese Politiker nahmen am Jugendpolitischen Abend teil

Im GZ Ziegenbrink kamen über 50 TeilnehmerInnen zusammen, darunter folgende Politiker: Manuel Gava (SPD – MdB), Dr. Mathias Middelberg (CDU – MdB), Anke Hennig (SPD – MdB), Verena Kämmerling (CDU – MdL), Anne Kura (Grüne – MdL), Lukas Ölmann (Gruppe Volt/Grüne), Martin Büker (Gruppe Volt/Grüne), Timo Spreen (SPD-Fraktion), Eva-Maria Westermann (CDU-Fraktion), Jutta Schäfferling (SPD-Fraktion), Heidi Reichinnek (Die Linke – MdB) und Chris Determann (Gruppe Die Linke/Kalla Wefel).

Fragerunde mit den PolitikerInnen

Nach der Begrüßung durch die PräsidentInnen des Jugendparlaments Tuana Sahin und Julius Goebel sowie einem Grußwort der Osnabrücker Oberbürgermeisterin Katharina Pötter folgten Fragen an die PolitikerInnen. Dabei bejahte Kura (Grüne) beispielweise die Frage, ob Niedersachen ein Landesjugendparlament benötige, während es Hennig (SPD) „ganz wichtig“ fand, dass die Jugendliche eine eigene Stimme erhielten. Reichinnek (Die Linke) wollte schauen, was möglich sei. Sie war jedoch gegen ein „Ab-Nick-Parlament“. Kämmerling (CDU) sprach sich nicht eindeutig für ein Jugendparlament aus: So eine Entscheidung müsse breit getragen werden, erklärte die Politikerin.

Echter Austausch stand im Mittelpunkt

Nach dem offiziellen Teil wurde das Buffet eröffnet. Nun nutzten sowohl die PolitikerInnen als auch die Jugendlichen die Chance, unverbindlich zu ganz verschiedenen Themen und auf Augenhöhe miteinander ins Gespräch zu kommen. Los ging es in der Schlange am Buffet, wo Hannah Bringmann erklärte: „Ich finde es gut, dass von jeder Partei jemand hier ist, und super, dass dies nicht nur eine interne Veranstaltung des Jugendparlaments ist.“ Zudem sei es wichtig, dass es mehr Anknüpfungspunkte zwischen dem Jugendparlament und der Politik in Stadt und Land gäbe – mehr Nähe wäre wichtig, lautete ihre Meinung.

Themenvielfalt zeichnet den Abend aus

Ein Rundblick während des Essens zeigte: Die zwischen den Jugendlichen verteilt sitzenden PolitikerInnen führten alle ernsthafte Gespräche mit ihren TischnachbarInnen. Am Tisch von Lilian Onyejiaka ging es unter anderem um Frauenrechte und die Frage, wie man/frau nachts sicher nach Hause kommt, während Middelberg beispielsweise darüber diskutierte, was eine repräsentative Demokratie auszeichne. Die „Letzte Generation“ und die Klimaproteste waren gleich an mehreren Tischen Thema. Kura wies beispielsweise darauf hin, dass sich die Protestler für etwas einsetzen würden, was bereits demokratisch beschlossen sei. Und mit Blick auf die Aussage mancher Unionspolitiker, „Klimakleber“ seien Terroristen, mutmaßte ein Jugendlicher: „Wer behandelt wird wie ein Terrorist, wird vielleicht auch so handeln.“

Fazit der PolitikerInnen

Im Anschluss waren die PolitikerInnen von der Bandbreite der Themen beeindruckt, über die sie mit den Jugendlichen gesprochen hatten. „Der direkte Austausch tut gut und die Gespräche im Anschluss waren noch besser als die oben auf der Bühne“, resümierte Gava, der sich dafür einsetzen wollte, Jugendliche bei politischen Entscheidungen früher „ins Boot“ zu holen. „Das war ein toller erster Austausch“, urteilte auch Spreen. Reichinnek berichtete, sie habe unter anderem über die Jugendarbeit in der Stadt gesprochen, aber auch bundespolitische Fragen erörtert. „Ich wurde zum Beispiel gefragt, wie es ist, in der Opposition zu sein“, so die Politikerin der Linken, die den Abend spannend und motivierend fand. „Ich habe tolle Gespräche geführt – von der Studienberatung bis zur Diskussion über Friedrich Merz“, resümierte Middelberg, und Kura fand: „Das hat sich auf jeden Fall gelohnt und sollte zur festen Institution werden.“

Das meinten die Jugendlichen

Die Jugendlichen waren unter anderem davon beeindruckt, wie viele PolitikerInnen gekommen waren. „Das war total interessant“, erklärte beispielsweise Lovis Derkes vom Stadtschülerrat, und Jens Bracksieker vom Stadtjugendring fand: „Das war ein echter Austausch. Es ging nicht nur um Klein-Klein, sondern darum, was die Menschen bewegt.“ Dem Jugendparlamentarier Jan Kniefert hatte vor allem die Gelegenheit gefallen, persönliche Kontakte knüpfen zu können: „Ohne Kontakte läuft in der Politik gar nichts“, war er sich sicher. „Für mich war der Abend sehr gelungen. Es war wirklich eine große Freude, mit so hochrangigen PolitikerInnen einen so netten Diskurs zu führen“, erklärte der Pressesprecher des Jugendparlaments, Linus Sandkämper. Für ihn war es nicht selbstverständlich, dass so viele PolitikerInnen auf Einladung von Jugendlichen kämen und so viele Fragen beantworteten.

Claudia Sarrazin

Das ist ein Parlamentarischer Abend

Auf Bundes- und Landesebene ist es üblich, dass Interessenverbände regelmäßig Abgeordnete und deren MitarbeiterInnen sowie MitarbeiterInnen von Ministerien zu gemeinsamen Abenden einladen. Neben Reden steht vor allem der informelle Austausch zwischen VertreterInnen aus Politik, Verwaltung und sowie des Gastgebers im Mittelpunkt. Parlamentarische Abende werden beispielsweise von Industrie-, Sozial- und Umweltverbänden sowie Gewerkschaften, Unternehmen und Hochschulen organisiert. Diese Abende dienen einerseits dem Knüpfen und Vertiefen von Kontakten sowie dem informellen Austausch. Andererseits möchten die Einladenden ihre Gäste oft auch für politische und öffentliche Projekte gewinnen.

Langversion

Verantwortlich: Julius Göbel, Tuana Sahin, Vinzent Pleister und Linus Sandkämper

Stadt Osnabrück c/o Jugendbildung 51-12
Niedersachsenstr. 7, 49076 Osnabrück, 0541/323-2268
jugendparlament@osnabrueck.de
www.jugendparlament-os.de
 

• Pressemitteilung des Jugendparlaments Osnabrück
  Osnabrück 13.1.2023
  Zum Jahresbeginn überfüllte Busse an vielen Osnabrücker Schulen

• Pressemitteilung JuPa
  PR20221012:
  Das Jugendparlament Osnabrück verurteilt die Belästigung der Transfrau auf dem Heger Tor am vergangenen Sonntag, den 09.10.2022

• Pressemitteilung zum Beschluss vom 19.9.2022:
  'Transidentitäten stärken'
  Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ (Art. 1 Abs. 1 GG)